Jürgen Wagner: Globalisierung und Krieg: Bekämpfung der Armen statt Armutsbekämpfung durch NATO und Europäische Union

Raum MA 141. Die neoliberale Globalisierung hat zu einer dramatischen Verarmung weiter Teile der Weltbevölkerung geführt, die durch die jüngste Finanz- und Wirtschaftskrise weiter verschärft wird. Die Folge werden zunehmende Armutskonflikte in der so genannten Dritten Welt sein, so auch die Einschätzung zahlreicher Militärstudien. Anstatt dieser Entwicklung durch die Etablierung einer gerechteren Weltwirtschaftsordnung entgegenzuwirken, versuchen NATO und Europäische Union mit militärischen Mitteln den Dampfkessel dieser Globalisierungskonflikte unter Kontrolle zu bringen. Im Workshop sollen sowohl die einzelnen Strategien zur militärischen Absicherung des neoliberalen Systems als auch die wirtschaftlichen Umbaumaßnahmen im Rahmen westlicher Besatzungen näher beleuchtet werden.

Jürgen Wagner ist geschäftsführender Vorstand der Tübinger Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. Publikationsliste

Rolf Gössner: Militärischer Heimatschutz – Neue Sicherheitsarchitektur für den alltäglichen Ausnahmezustand?

Raum MA 550. Die Anschläge in den USA vom 11.9.2001 haben weltweit eine Gewaltwelle ausgelöst, die zu Krieg und Terror, Folter und Elend führte. Mithin zu gravierenden Menschen- und Völkerrechtsverletzungen – und zwar nicht allein durch die zahlreichen Terrorakte, die wir seitdem erleben und beklagen, sondern in weit größerem Maße durch die Art und Weise der weltweiten Terrorbekämpfung. Der „War on Terror“ hat nicht nur außenpolitisch eine Periode des permanenten Ausnahmezustands eingeläutet, sondern auch im Inneren der westlichen Demokratien Freiheitsrechte ausgehöhlt.

Welche Risiken und Nebenwirkungen sind mit der neuen Sicherheitsarchitektur verbunden – für alle Bürger/innen, für einen demokratischen Rechtsstaat und eine liberale Gesellschaft? Führt dieser Umbau zu einer Entfesselung staatlicher Gewalten und staatlicher Macht, die dann nur noch schwer zu kontrollieren ist? Droht nach der Militarisierung der Außenpolitik eine Militarisierung der „Inneren Sicherheit“ und welche strukturellen Elemente sind bereits verwirklicht, welche noch zu erwarten? Befinden wir uns auf dem Weg in einen präventiven Sicherheitsstaat, in dem der Ausnahmezustand seinen Ausnahmecharakter verliert und zum rechtlichen Normalzustand der Krisenverhütung und -bewältigung wird?

Dr. Rolf Gössner, Rechtsanwalt und Publizist in Bremen, Vizepräsident der Internationalen Liga für Menschenrechte, Berlin; Sachverständiger in Gesetzgebungsverfahren des Bundestags und von Landtagen. Mitherausgeber des „Grundrechte-Reports“. Mitglied in der Jury zur Vergabe des Negativpreises „BigBrother-Award”. Autor zahlreicher Sachbücher zu Bürger- und Menschenrechtsthemen, zuletzt: >Menschenrechte in Zeiten des Terrors. Kollateralschäden an der „Heimatfront“< , Hamburg 2007. Mehr von Rolf Gössner.

Dietrich Schulze: Kampf für Zivilklauseln und gegen Rüstungsforschung

Raum MA 648. Krieg und Militarisierung abzulehnen ist Voraussetzung für die schwierigere Aufgabe, die Gestaltung des Friedens anzupacken. Ein Mittel dazu sind Zivilklauseln für die Hochschulen („Forschung und Lehre nur für friedliche und zivile Zwecke.“) in Senatsbeschlüssen, Grundordnungen und Hochschulgesetzen. Seit Sommer 2008 ist die Zivilklausel Gegenstand der öffentlichen Auseinandersetzung im Zusammenhang mit der Bildung des Karlsruher Instituts für Technologie KIT – Universität(TH) plus Forschungszentrum Karlsruhe – geworden und hat zunehmend an Aktualität und Bedeutung im Kampf gegen Kriegsforschung an Hochschulen gewonnen.

….. mehr in der Webdokumentation der „Initiative gegen Militärforschung an Universitäten“.

Dr.- Ing. Dietrich Schulze ist Beiratsmitglied der NaturwissenschaftlerInnen-Initiative „Verantwortung für Frieden und Zukunftsfähigkeit“. Ab 1966 war er wissenschaftlicher Mitarbeiter und von 1984 bis zu seinem altersbedingten Ausscheiden 2005 Betriebsratsvorsitzender des Forschungszentrums Karlsruhe, des jetzigen KIT. Er hat die „Initiative gegen Militärforschung an Universitäten“ mit gegründet.

Walter Veliz und Mara Linnemann: Boliviens Vorschlag für Frieden aus der tausendjährigen Erfahrung der Andenkultur sowie die Erdcharta als Perspektive für Frieden.

Raum MA 141. Die Erd-Charta gibt einen positiven Ansatz in einer Welt voller Kriege. Es ist ein Versprechen an die Zukunft, um eine nachhaltige und friedliche Welt zu erschaffen. Die Erd-Charta beinhaltet 16 Grundsätze, einer davon lautet: „Eine Kultur der Toleranz, der Gewaltlosigkeit und des Friedens fördern“.

Der Erd-Charta grundlegend sind die Achtung vor der Natur und den Menschenrechten, weil nur in sozialer und wirtschaftlicher Gerechtigkeit Frieden entstehen kann. Die Grundsätze der Erd-Charta beziehen sich auf den Zusammenhang von ökonomischen und ökologische Konflikten in der globalen Welt. Sind diese Grundsätze genug, um eine Kultur des Friedens zu erschaffen?

Die Erd-Charta ist kein Gesetz, sondern eine Bereiterklärung, um Eigenverantwortung zu übernehmen. Jeder setzt sich für das ein, was ihm wichtig ist. Ist eine Bereiterklärung genug, um Frieden bewirken zu können? Hilft diese gemeinschaftliche Vision den heutigen Herausforderungen entgegen zu treten?

Die Erd-Charta unterscheidet sich von andere Friedensabkommen dadurch, dass sie nicht von Politikern, sondern von Menschen aus aller Welt geschrieben ist. Es zeigt auf, dass Menschen aus unterschiedlichsten Kulturen zusammen ethische Grundprinzipien formulieren können. Was können wir selbst zum Frieden beitragen?

Auf diese und andere Fragen wird nach einer Einleitung zur Erd-Charta, interaktiv im kleinen und großen Kreis eingegangen. Der Workshop ladet zum mitdenken ein und setzt dich (wörtlich!) in Bewegung.

Walter Prudencio Magne Veliz ist Botschafter Boliviens in Deutschland.
Mara Linnemann ist Kulturpädagogin aus den Niederlanden und Botschafterin der Erd-Charta. Sie Engagiert sich in kulturellen Projekten die sich, kreativ und konstruktiv für eine nachhaltige Welt einsetzen. Mara Lebt in einem internationalen ökologischen Wohnprojekt auf einem besetzten Bauernhof, dessen Ziel es ist, alternative Lebensformen aufzuzeigen (transition-town) und kulturellen Freiraum zu schaffen. Realisiert zur Zeit Projekte und Workshops: Kre-Act – ein Workshop für positive Zukunftsvisionen; Sustaining Active Citizenship – ein Europäische Training für langfristiges soziales Engagement; Bedrohte-Träume-Projekt – ein Reisetagebuch über Träume und Ideen, die durch Repression und marktwirtschaftlichen Interessen bedroht werden.

Lühr Henken: Welche Chance auf Frieden gibt es in Afghanistan?

Raum MA 648. Es soll um folgende Fragen gehen: Welche Interessen leiten die Konfliktbeteiligten und Nachbarn Afghanistans? Welches Konzept verfolgen USA, NATO und UNO am Hindukusch? Welchen Beitrag leistet die BR Deutschland zur Konfliktlösung? Welchen Einfluss könnenwir nehmen?

Lühr Henken ist Beirat der Informationsstelle Militarisierung, aktiv im Hamburger Forum für Frieden und völkerverständigung und im Bundesausschuss Friedensratschlag. Texte von und über Lühr Henken finden sich auf der IMI-Homepage.